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Klinikvertrag in Brasilien: 15 Klauseln, die enthalten sein müssen

Was der Vertrag mit einer Klinik in Brasilien enthalten muss: Materialien, Garantie, Komplikationen, Währung, Storno, Patientenakte und Gerichtsstand.

Bruno Machado

Bruno Machado

Rechtsanwalt · OAB/SP nº 360.883

Aktualisiert am

Ein guter Vertrag mit einer brasilianischen Klinik hält schriftlich fest, was gemacht wird, mit welchen Materialien, zu welchem Preis, was enthalten ist, wer eine Komplikation bezahlt, wie Garantie und Nachbesserung funktionieren, wie storniert werden kann und was mit bereits gezahltem Geld geschieht. Verträge mit nicht in Brasilien ansässigen Patienten dürfen in Fremdwährung vereinbart werden. Nachstehend die fünfzehn Klauseln, auf die Sie vor der Unterschrift bestehen sollten – und die Zeichen, dass etwas nicht stimmt.

Die 15 Klauseln

1. Vollständige Identifikation. Firmenname und Unternehmensnummer (CNPJ) der Klinik, Anschrift, Name und Registrierung des technischen Leiters und des Behandlers, der den Eingriff vornimmt (CRM oder CRO und Fachrichtung). Bei Eingriffen im Krankenhaus dessen Name.

2. Detaillierter Behandlungsplan. Jeder Eingriff, die Schritte, die Zahl der Sitzungen oder Termine und die voraussichtliche Dauer, einschließlich der Nachsorge in Brasilien.

3. Materialien. Marke, Modell, ANVISA-Registrierung und Charge von Implantaten, Prothesen, Veneers, Keramiken und anderen Produkten. Jeder Austausch gegen ein „gleichwertiges“ Produkt sollte Ihre Zustimmung erfordern.

4. Gesamtpreis und Leistungsumfang. Voruntersuchungen, Narkose, Team, Krankenhaus oder OP-Saal, Materialien, Medikamente, Kontrolltermine und Videosprechstunden – Position für Position. Was nicht aufgeführt ist, wird meist gesondert berechnet.

5. Währung und Umrechnung. Das brasilianische Recht erlaubt die Vereinbarung einer Fremdwährung, wenn eine Partei nicht in Brasilien ansässig ist (Gesetz 14.286/2021, Art. 13, II). Lautet der Preis auf Euro, Franken oder Dollar, sollte der Vertrag den Kurs oder den Umrechnungstag für jede Zahlung und den Zahlungsort nennen.

6. Zahlungsplan. Zahlungen gekoppelt an die Schritte, mit einer Schlussrate nach Abschluss. Vermeiden Sie 100 % Vorauszahlung.

7. Garantie. Dauer, Umfang (Prothesenbruch, Implantatverlust, gelöstes Veneer), Ausschlüsse und Bedingungen, die Sie einhalten müssen (Hygiene, Kontrolltermine).

8. Nachbesserung und Revision. Wann sie kostenlos ist, in welcher Frist, und wer Flug und Unterkunft bezahlt, falls Sie zurückkehren müssen.

9. Komplikationen. Wer Wiederaufnahme, Korrekturoperation und Medikamente bei einer Komplikation bezahlt und welches Krankenhaus Notfälle versorgt. Ohne diese Klausel wird darüber im schlechtesten Moment gestritten.

10. Nichteignung bei Ankunft. Schließt die persönliche Untersuchung den Eingriff aus oder ändert sie den Plan, ist die Anzahlung in einer festgelegten Frist zu erstatten oder anzupassen.

11. Storno und Rücktritt. Regeln für den Rücktritt beider Seiten mit Einbehaltungsquoten. Wurde der Vertrag aus der Ferne geschlossen (E-Mail, WhatsApp, Website), räumt das Verbraucherschutzgesetz sieben Tage Rücktritt ohne Begründung ein (Art. 49) – ein Schutz für alle, die angezahlt und es sich vor der Reise anders überlegt haben.

12. Fernnachsorge. Kontaktkanal, Antwortfrist, Anzahl der enthaltenen Videosprechstunden und über welchen Zeitraum.

13. Akte und Unterlagen. Übergabe einer vollständigen Kopie der Akte, der Bildgebung, der Einwilligung und der Rechnung zum Abschluss, in digitaler Form.

14. Bild und personenbezogene Daten. Die Verwendung Ihrer „Vorher-Nachher“-Fotos in sozialen Medien oder Werbung erfordert eine gesonderte, ausdrückliche Einwilligung (brasilianisches Datenschutzgesetz LGPD). Sie können ablehnen, ohne Nachteil für die Behandlung.

15. Sprache und Gerichtsstand. Bei zweisprachigem Vertrag: welche Fassung gilt. Klauseln, die ein weit entferntes Gericht bestimmen oder die Verteidigung des Verbrauchers erschweren, können als missbräuchlich gelten; der Patient kann die Klinik in der Regel dort verklagen, wo die Leistung erbracht wurde.

Drei getrennte Dokumente

Die Einwilligungserklärung ersetzt den Vertrag nicht: Sie behandelt Risiken und Alternativen, nicht Preis, Garantie und Storno. Die Rechnung (nota fiscal) muss auf Ihren Namen mit CPF ausgestellt werden und dient für Versicherungserstattungen und etwaige Abzüge zu Hause. Der unterzeichnete Kostenvoranschlag ist Vertragsbestandteil; WhatsApp-Nachrichten und E-Mails gelten als Beweis, ein geordneter Vertrag vermeidet aber Streit über das Vereinbarte.

Warnsignale

  • Weigerung, Materialien, Garantie oder Komplikationen schriftlich festzuhalten.
  • Vertrag nur auf Portugiesisch, ohne Fassung in Ihrer Sprache und ohne Zeit zum Lesen.
  • Forderung nach vollständiger Vorauszahlung, „mit Rabatt“.
  • Klausel, die Beschwerden bei Verbraucherstellen oder in sozialen Medien verbietet.
  • Keine Rechnung oder Rechnung auf den Namen eines Dritten.

Dieser Artikel ist keine medizinische oder zahnmedizinische Bewertung. Die Kanzlei empfiehlt keine Kliniken, Krankenhäuser oder Gesundheitsfachkräfte, bewertet sie nicht fachlich und steht in keiner Verbindung zu ihnen.


Quellen: Gesetz 14.286/2021, Art. 13 · Verbraucherschutzgesetz (Gesetz 8.078/1990), Art. 49 · Datenschutzgesetz LGPD (Gesetz 13.709/2018).

Häufige Fragen

Ist ein Vertrag auf Deutsch in Brasilien gültig?

Zwischen den Parteien ja. Für die Verwendung vor Gericht ist eine beglaubigte Übersetzung ins Portugiesische nötig. Ideal ist ein zweisprachiger Vertrag, der die maßgebliche Fassung bestimmt.

Kann ich in Euro oder Franken zahlen?

Der Vertrag darf den Preis in Fremdwährung festlegen, weil Sie nicht ansässig sind. Gezahlt wird meist per Karte oder Auslandsüberweisung, umgerechnet nach den Vertragsregeln.

Darf die Klinik die Korrektur einer Komplikation berechnen?

Das hängt von der Ursache ab. Beruht die Komplikation auf einem Fehler der Leistung, ist die Korrektur Pflicht der Klinik. Beruht sie auf einem eingriffsimmanenten, ordnungsgemäß aufgeklärten Risiko, gilt der Vertrag. Deshalb ist Klausel 9 so wichtig.

Ich habe nur einen Kostenvoranschlag per WhatsApp. Ist das ein Vertrag?

Die Nachrichten belegen, was angeboten und angenommen wurde, decken aber selten Garantie, Komplikationen und Storno ab. Verlangen Sie den vollständigen Vertrag vor der Zahlung.

Allgemeine Information. Dieser Beitrag beschreibt das brasilianische Recht in Grundzügen und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.

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